Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.09.2008

(...) Ich persönlich habe auch keine Einteilung, die da heißt, es gibt ordentliche und nicht ordentliche Berufe. Für mich ist ausschlaggebend, wie respektvoll, ernsthaft und engagiert jemand sein Mandat wahrnimmt. Das ist weder eine Frage des Alters noch eine der Lebenserfahrungen, sondern eine des Respektes vor dem Amt und der eigenen Verantwortung. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort von Michael Bürsch
SPD
• 05.11.2008

(...) Vor diesem Hintergrund werbe ich als Vorsitzender des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement" im Bundestag für eine neue Kultur der Beteiligung. Diese Beteiligung kann schon in der Schulzeit beginnen mit Kinder- und Jugendparlamenten, die das Schwimmbad oder die Skaterbahn in ihrer Gemeinde mitplanen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 23.09.2008

(...) Wir haben also zwei Datenschutzdiskussionen, die wenig miteinander zu tun haben. Einmal die im öffentlichen Bereich, wo es um staatliche Befugnisse geht und Daten aufgrund von Gesetzen unter strengen Voraussetzungen durch staatliche Stellen erhoben und in einigen, zu begründenden Fällen abgerufen werden dürfen, wobei regelmäßig richterliche Kontrolle zu gewährleisten ist. (...)

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