Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann F. • 22.08.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.09.2008 (...) Ich persönlich habe auch keine Einteilung, die da heißt, es gibt ordentliche und nicht ordentliche Berufe. Für mich ist ausschlaggebend, wie respektvoll, ernsthaft und engagiert jemand sein Mandat wahrnimmt. Das ist weder eine Frage des Alters noch eine der Lebenserfahrungen, sondern eine des Respektes vor dem Amt und der eigenen Verantwortung. (...)
Frage von Peter U. • 22.08.2008
Antwort von Michael Bürsch SPD • 05.11.2008 (...) Vor diesem Hintergrund werbe ich als Vorsitzender des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement" im Bundestag für eine neue Kultur der Beteiligung. Diese Beteiligung kann schon in der Schulzeit beginnen mit Kinder- und Jugendparlamenten, die das Schwimmbad oder die Skaterbahn in ihrer Gemeinde mitplanen. (...)
Frage von Walter Eifler, D. • 22.08.2008
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD Frage von Peter R. • 22.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 23.08.2008 (...) ich rede in Rechtsstaatsfragen immer Klartext. (...)
Frage von Bernd K. • 22.08.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 23.09.2008 (...) Wir haben also zwei Datenschutzdiskussionen, die wenig miteinander zu tun haben. Einmal die im öffentlichen Bereich, wo es um staatliche Befugnisse geht und Daten aufgrund von Gesetzen unter strengen Voraussetzungen durch staatliche Stellen erhoben und in einigen, zu begründenden Fällen abgerufen werden dürfen, wobei regelmäßig richterliche Kontrolle zu gewährleisten ist. (...)
Frage von Detlev R. • 22.08.2008
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU