Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 27.10.2008

(...) Denn es geht nicht darum, einzelne Banken zu retten, sondern einen kompletten Zusammenbruch des gesamten Bankensektors zu verhindern. Ein solcher Zusammenbruch hätte nämlich auch die Realwirtschaft mit in den Abgrund gerissen! Die Folgen wären für jeden einzelnen Bürger dramatisch gewesen: Abbau von Arbeitsplätzen, Verlust von Ausbildungsplätzen, Verlust von Sparguthaben und privater Altersvorsorge, wirtschaftlicher Stillstand bzw. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.12.2008

(...) Es gibt keine Multi-Kulti-Ideologie, auf deren Tod Sie offensichtlich sehnsüchtig warten. Aber es gibt eine multikulturelle Realität in unserem Land wie auch in Österreich, deren demokratische Gestaltung harte Arbeit und kluge Konzepte erfordert. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 27.10.2008

(...) Die Anzugordnung der Bundeswehr ist in einer zentralen Vorschrift geregelt. Alle Soldaten der Bundeswehr besitzen einen Dienst-/Ausgehanzug, der je nach Befehl in der Regel in der Öffentlichkeit getragen wird. (...)

Portrait von Norbert Königshofen
Antwort von Norbert Königshofen
CDU
• 18.12.2008

(...) Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. Ein Rückzug aus Afghanistan würde Deutschland nicht vor Terroranschlägen schützen, wie manche behaupten. Man würde sich bestenfalls das kurzfristige Wohlwollen von jenen Fanatikern erkaufen, die Errungenschaften wie Demokratie und Menschenrechte als dekadent und schwach verachten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 05.11.2008

(...) Solche Instrumente gewährleisten meiner Ansicht nach eine deutlich bessere Kontrolle als ein striktes Verbot einer personellen Überschneidung, denn die Bundesregierung wird ja in jedem Fall von der Mehrheit des Bundestags getragen. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn Bundesminister nicht zugleich Abgeordnete wären. (...)

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