Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Frage zu meinem möglichen Abstimmungsverhalten bezüglich der Rückübertragung von Kulturgütern ist deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht zielführend und rein spekulativ. (...)

(...) Kinobetreiber sind verpflichtet, diese Altersfreigaben einzuhalten und zu kontrollieren. Dieses Vorgehen ist notwendig, da je nach Entwicklungsstufe und Alter mediale Darstellungen auf Kinder unterschiedlich wirken und unterschiedlich verarbeitet werden können, was die Entwicklung zu selbstverantwortlichen Persönlichkeiten beeinträchtigen kann. Die Beschränkungen durch die Altersvorgabe gelten prinzipiell auch, wenn Kinder von ihren Eltern begleitet werden. (...)

(...) Meine Fraktion hat sich wiederholt für die Einrichtung eines Gedenkortes am Bückeberg eingesetzt. Der Bückeberg in der Gemeinde Emmerthal im Landkreis Hameln-Pyrmont war einer der größten Versammlungs- und Propagandaorte des NS-Regimes. (...)

(...) über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird im Moment sehr intensiv diskutiert – nicht nur in Brandenburg und Deutschland insgesamt, sondern auch in vielen anderen europäischen Ländern. Ich begrüße das sehr, weil sich eine Gesellschaft darüber verständigen sollte, welche Art von öffentlich-rechtlichem Rundfunk sie haben will, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk aussehen soll, wie er gerade in Zeiten sich massiv ändernden Medienverhaltens besser akzeptiert wird und wie er besser und stärker relevant sein kann. (...)

(...) Aber es wird wohl auch schwierig sein, es allen recht zu machen. Die privaten Sender sehe ich so gut wie nie und bin sehr froh darüber, dass wir ein gutes öffentlich-rechtliches Angebot haben. (...)

(...) Anregungen für den weiteren Fortgang in der Sache waren aber damals nach meiner Erinnerung nicht mehrheitsfähig. Das ein "breiter Mantel der Verschwiegenheit herrscht" kann ich nicht bestätigen - durch die Stadtverwaltung und den Stadtrat wurden wiederholt Antworten gegeben, auch wenn Sie letztlich offenbar für Sie nicht befriedigend waren bzw. nicht Ihrer Meinung entsprachen. (...)