Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias H. • 06.11.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 25.11.2008 (...) Neben diesen Maßnahmen halte ich allerdings eine strukturelle Reform der Einkommensteuer für erforderlich, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Die CSU hat dazu bereits im April diesen Jahres - also Monate vor der Finanzmarktkrise - als bislang einzige Partei ein umfassendes Konzept vorgelegt. (...)
Frage von Maria B. • 06.11.2008
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 19.12.2008 (...) Ende Oktober hat der isländische Einlagensicherungsfonds die Zahlungsunfähigkeit der Kaupthing Bank rückwirkend zum 9.Oktober 2008 festgestellt. Damit besteht für deutsche Kunden der Bank eine Entschädigungsmöglichkeit, die nach isländischen Vorschriften auf eine Höhe von 20.887 € begrenzt ist. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 06.11.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 10.11.2008 (...) in den Medien überwog die Tendenz, sich nach dem Unfalltod von Jörg Haider nicht nur kritisch, sondern auch anerkennend mit seiner Lebensleistung auseinander zu setzen. (...) Die sächsische CDU-Landtagsfraktion hat (stellvertretend für die gesamte CDU) klargestellt, dass die Äußerung von Herrn Schimpff eine irritierende Einzelmeinung ist. (...)
Frage von Wolfram K. • 06.11.2008
Antwort ausstehend von Karin Binder Die Linke Frage von Strasser M. • 06.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.11.2008 Sehr geehrte Frau Srtrasser,
Ihre Frage beantworte ich mit nein. Ich werde nicht noch einmal eine Frage beantworten, die nicht einmal eine Anrede enthält.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Ricarda G. • 06.11.2008
Antwort von Otto Fricke FDP • 26.11.2008 (...) Zugleich darf die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Chemiewirtschaft nicht unnötig beeinträchtigt werden. Es gilt zu verhindern, dass sich die chemische Industrie in Länder verlagert, die niedrigere Umweltschutzanforderungen haben. (...)