Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 22.01.2009

(...) die führenden Repräsentanten der Linkspartei sehen in der Überwindung unseres politischen Systems das Ziel ihrer Bemühungen. Dies wiederholen sie immer wieder vor ihren Anhängern. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2009

(...) ich setze nicht auf die Vergesslichkeit der Bürger, sondern auf ihren gesunden Menschenverstand. Wenn sie dem folgen, werden sie sagen: Cem Özdemir hat vor Jahren bei der Verrechnung von Bonusmeilen als MdB einen Fehler gemacht. Aber er war dann einer der seltenen Politiker, die ihren Fehler offen und ohne Geeiere eingestanden und für sich daraus eine Konsequenz gezogen haben. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 02.12.2008

(...) die am 12. November 2008 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des BKA-Gesetzes sollen das Bundeskriminalamt zukünftig in die Lage versetzen, Gefahren des internationalen Terrorismus effektiv zu bekämpfen. In § 20u der beschlossenen Änderungen ist eine Regelung zum Schutz zeugnisverweigerungsberechtigter Berufsgeheimnisträger enthalten. (...)

E-Mail-Adresse