Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 14.11.2008
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 21.11.2008 (...) Ich darf Ihnen versichern, dass mir in diesem Zusammenhang das Wohl der Studenten sehr am Herzen liegt. Zur Möglichkeit für die Studenten, Bafög in Anspruch nehmen zu können, ist aber zu erwähnen, dass dafür die Anerkennung der Außenstelle Plauen nach dem Sächsischen Hochschulgesetz durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst erforderlich ist. Ich bin daher bereits seit einigen Wochen in intensivem Kontakt mit dem SMWK und der Hochschule, um diesen Prozess zu beschleunigen. (...)
Frage von Jürgen B. • 14.11.2008
Antwort von Max Stadler FDP • 21.11.2008 (...) Die Abschmelzregelung wird vereinheitlicht; nach jeweils einem Jahr wird die Ausgleichszulage um 20 % verringert. Dafür findet keine Anrechnung von Erhöhungen von Dienstbezügen wie allgemeinen Anpassungen mehr statt; ausgenommen ist der neue Bezug von Stellenzulagen. (...)
Frage von Hubert J. • 14.11.2008
Antwort von Elke Hoff FDP • 14.11.2008 (...) Um die Aufgaben als stärkste Fraktion im Deutschen Bundestag gewissenhaft wahrnehmen zu können, dient als Mittel unter anderem das parlamentarische Fragerecht. Eine Einstufung der Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ohne Begründung vorzunehmen und somit unbrauchbar für die Arbeit als Oppositionsführer zu machen, sehe ich als nicht nachvollziehbaren und hinnehmbaren Eingriff in das parlamentarische Fragerecht an. Zudem hatten sich in der Vergangenheit die Beschwerden von Mitgliedern des Deutschen Bundestages über ausweichende oder unvollständige Antworten der Bundesregierung gehäuft. (...)
Frage von Kay B. • 14.11.2008
Antwort ausstehend von Rüdiger Veit SPD Frage von Jonas B. • 14.11.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 02.12.2008 Frage von Jörg S. • 14.11.2008
Antwort von Matthias Miersch SPD • 14.11.2008 (...) Lassen Sie mich zunächst auf das von Ihnen angesprochene Beispiel Hessen eingehen. Nach meiner Meinung hat das Verhalten der Abweichler in Hessen nichts mit dem abweichenden Abstimmungsverhalten bei Sachfragen im Parlament zu tun. Unabhängig davon, dass über Monate hinweg ausreichend Zeit bestanden hat, die eigene Meinung in den Beratungsprozess einzuspeisen, würde ich sofort mein Mandat an die Partei zurückgeben, wenn ich in dieser Situation durch ein abweichendes Stimmverhalten gegen die Regierungsbildung und gegen elementare Parteitagsbeschlüsse stimmen müsste. (...)
