Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Tabillion
Antwort 14.05.2009 von Rainer Tabillion SPD

(...) Es gibt in der Tat auch noch andere Sportarten, die Hemmschwellen heruntersetzen könnten, ohne dass man diese verbieten würde. Ich halte daher ein Paintball-Verbot für nicht angemessen. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort 14.05.2009 von Hermann-Josef Scharf CDU

(...) auch in meinen Augen macht ein grundsätzliches Paintball-Verbot keinen Sinn und deshalb setze ich mich in meiner Fraktion dafür ein, dass dieser Passung keinen Eingang in ein überarbeitetes Waffengesetz findet. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 13.05.2009 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Sie haben vollkommen Recht: Wir müssen aus den Ergebnissen der zahlreichen Untersuchungen lernen und alles dafür tun, dass unsere Kinder und Jugendliche optimale Voraussetzungen für den schulischen Erfolg vorfinden. Das gilt für die Schülerinnen und Schüler der Gymnasien genauso wie für die Kinder und Jugendlichen, die die Primarschule und die Stadtteilschule besuchen werden. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 14.05.2009 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Mir ist es wichtig, dass sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität behandelt werden. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren wird insbesondere zu prüfen sein, an welchen Stellen der Gesetzentwurf in datenschutz- und verfahrensrechtlicher Hinsicht verbessert werden kann. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.05.2009 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Verschärfung des Waffenrechts ist hilfreich, aber nur eine Maßnahme. Ein Paintball-Verbot ist sicherlich nicht hilfreich. (...)