Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 25.11.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 28.11.2008 (...) Die Bundesregierung ist verantwortlich dafür, dass das Leben der Bürgerinnen und Bürger in den letzten drei Jahren immer teurer wurde. Wir wollen das ändern: In unserem Netto-Konzept haben wir dargelegt, für welche Politik wir stehen, damit den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt. Wir Liberale wissen: Die Netto-Frage ist die wahre soziale Frage dieser Zeit, jedenfalls für die, die den Karren in Deutschland ziehen. (...)
Frage von Alexander W. • 24.11.2008
Antwort von Peter Bleser CDU • 25.11.2008 Sehr geehrter Herr Wirth,
wie ich bereits in meiner Antwort an Herrn Silbermann schrieb, stellen die gesetzlichen Auflagen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens sicher, dass keine negativen Folgen für Mensch, Tier und Pflanze entstehen.
Frage von Gertrud B. • 24.11.2008
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Olivier B. • 24.11.2008
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Frank B. • 24.11.2008
Antwort von Willi Brase SPD • 26.11.2008 (...) Es sollte darauf hingewiesen werden, dass sich die NPD in der Nachfolge der Nationalsozialistischen Partei empfindet. Nach meiner Auffassung ist die NPD eine Partei mit menschenverachtenden Zielen und leugnet die abscheulichen Verbrechen der NS-Zeit. Deshalb ist ihr Wirken und Verhalten nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (...)
Frage von Carsten H. • 24.11.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU