Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph B. • 29.11.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 12.01.2009 (...) Ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie wäre also klimapolitisch kontraproduktiv. Die CSU lehnt deshalb den geplanten Ausstieg aus der Kernenergie ab und fordert die Laufzeitverlängerung für die bestehenden deutschen Kernkraftwerke. Vielmehr muss die durch eine Laufzeitverlängerung gewonnene Zeit für die Entwicklung der erneuerbaren Energien hinsichtlich Effizienz und Wirtschaftlichkeit genutzt werden. (...)
Frage von Viktor M. • 29.11.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 05.12.2008 (...) Zunächst einmal möchte ich betonen, dass das Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) von einer Stärkung des Grundsatzes „Rehabilitation vor Versorgung“ ausgeht und Frühpensionierungen vermeiden will. Vorrang hat grundsätzlich die Verwendung für eine andere Tätigkeit und die Verpflichtung zur Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen zum Erwerb einer neuen Befähigung. (...)
Frage von Jürgen S. • 29.11.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 22.12.2008 (...) der von Ihnen zitierte Artikel der TAZ bezieht sich auf den REITOX-Bericht an die Europäische Drogenbeobachtungsstelle. Dort sind nicht alle Ausgaben enthalten, die für Prävention, Therapie u.a.vorgehalten werden. (...)
Frage von Florian G. • 29.11.2008
Antwort ausstehend von Ortwin Runde SPD Frage von Florian G. • 29.11.2008
Antwort von Franz Obermeier CSU • 30.08.2009 (...) Das Problem bei der Lagerung von Atommüll sind meiner Meinung nach nicht die zu laschen Sicherheitsstandards, sondern vielmehr deren Überwachung. Das sollte sich ändern! (...)
Frage von Florian G. • 29.11.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 05.01.2009 Sehr geehrter Herr Gränzer,