Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ursula Winkelsett
Antwort 13.05.2009 von Ursula Winkelsett Republikaner

Hallo Herr Merkentrup,

zu diesem Vertrag habe ich bereits eine Antwort auf eine bereits gestellte Frage geschrieben. Bitte mal scrollen. Danke.

Freundliche Grüße

Uschi Winkelsett

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 18.05.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Ein solches Verbot wäre daher wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. Statt die eigentlichen Ursachen von Gewaltkriminalität anzugehen, werden Nebenschauplätze eröffnet, die vom Versagen der Koalition bei der Bekämpfung der eigentlichen Probleme ablenken sollen. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 29.05.2009 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Aber dadurch, dass sie existieren, wird die gern genommene Argumentation von Tätern, sie seien nur zufällig auf die Seite gestoßen, unmöglich gemacht. Die Umgehung der Sperrung setzt eine höhere kriminelle Energie als der unbeschränkte Zugriff auf Kinderpornographie voraus. Außerdem habe ich die Hoffnung, dass durch die auf den geplanten "Stopp-Seiten" klar erkennbare Botschaft, dass Kinderpornographie ein Verbrechen ist, zumindest bei einigen ein Bewusstsein für die Kriminalität ihres Handelns wachgerufen wird. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 14.05.2009 von Markus Ferber CSU

(...) Die Europaflagge ist auch kein Symbol für die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten, sondern im weitesten Sinn für die Identität Europas. Die zwölf Sterne auf der Europaflagge stehen nicht für die Anzahl der Mitgliedsländer, sondern die Zahl zwölf ist generell das Symbol für Einheit und Vollkommenheit. Der Kreis auf der Europaflagge, bestehend aus zwölf goldenen Sternen, steht für Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern. (...)