Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 05.01.2009

(...) Es gibt eine Reihe von Vermögensgegenständen, die frei von der Anrechnung auf das ALG II sind. Hierzu sagt § 12 des Sozialgesetzbuches II (SBG II) aus, dass als Vermögen die Altersvorsorge in Höhe des nach Bundesrecht ausdrücklich als Altersvorsorge geförderten Vermögens einschließlich seiner Erträge und der geförderten laufenden Altersvorsorgebeiträge frei ist. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 18.12.2008

(...) Ich bin der Auffassung, dass der Aufschwung, den wir in den letzten drei Jahren erlebt haben, auch bei den Hartz IV Empfängern angekommen ist. Die Tatsache, dass seit März 2005 die Arbeitslosenzahl stetig gesunken ist, und sie in diesem November 2008 sogar die Drei-Millionen-Marke unterschritten hat, halte ich für einen beachtlichen Erfolg, auf den unser ganzes Land stolz sein kann. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 06.12.2008

(...) Wie ich bereits in einer früheren Antwort in diesem Forum betont habe, halte ich Altersteilzeitregelungen für eine sinnvolle Maßnahme. Hinsichtlich der Planungen zur Erweiterung dieser Möglichkeit schlage ich Ihnen allerdings vor, sich an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales oder die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker SPD-Bundestagsfraktion zu wenden. (...)

Portrait von Helga Trüpel
Antwort von Helga Trüpel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.04.2009

(...) Die Industrieländer tragen aufgrund ihrer verschwenderischen und umweltschädlichen Energiepolitik des letzten Jahrhunderts eine besondere Verantwortung gerade für die Entwicklungsländer. Mit einem Knowhow-Transfer im Bereich von Energieeffizienz und Energiegewinnung können sie dieser Verantwortung zum Teil gerecht werden. (...)

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