Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 22.05.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Auf Ihre Frage, wie ich zu § 20 Abs. 6 und 7 Infektionsschutzgesetz stehe, der es ja ermöglicht, dass das Bundesgesundheitsministerium durch Rechtsverordnung mit Bundesratszustimmung Schutzimpfungen vorschreibt und zwangsweise durchsetzt, kann ich kurz und knapp antworten. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 14.05.2009 von Lale Akgün SPD

(...) Vom Tisch ist ein Verbot aber noch lange nicht. Deshalb ist es sinnvoll, auch jetzt deutlich zu machen: Ein Verbot von Paintball ist unsinnig, weil es nicht zielführend ist. Möglicherweise wird das Spiel nun zunächst überprüft, um später schärfere Auflagen, etwa bei der Altersfreigabe, zu erlassen. (...)

Portrait von Katharina Landgraf
Antwort 15.05.2009 von Katharina Landgraf CDU

(...) Momentan scheint das Thema vom Tisch zu sein, die Beratungen laufen aber noch. Ich habe bereits mit diversen Fachpolitikern gesprochen und werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass es nicht zu einem Verbot kommt. (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort 17.06.2009 von Christoph Waitz FDP

(...) Die Verbotsabsicht der Koalition ist wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung steht. Statt die eigentlichen Ursachen von Gewaltkriminalität anzugehen, werden Nebenschauplätze eröffnet, die vom Versagen der Koalition bei der Bekämpfung der eigentlichen Probleme ablenken sollen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 21.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich wechsele täglich das Hemd, nicht aber meine Meinung. Ich bin und bleibe der Überzeugung, daß Paintball sittenwidrig bzw. eine Verletzung der Menschenwürde ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 21.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Im Schutze der Anonymität des Internets meint allerdings der eine oder andere, ganz wenige sind es leider nicht, die "Sau" herauslassen zu dürfen. (...) Ganz generell scheint mir das Internet zunehmend von einer Verrohung der Sitten und einem abstoßenden Narzismus geprägt zu sein. (...)