Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 29.05.2009 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Aber dadurch, dass sie existieren, wird die gern genommene Argumentation von Tätern, sie seien nur zufällig auf die Seite gestoßen, unmöglich gemacht. Die Umgehung der Sperrung setzt eine höhere kriminelle Energie als der unbeschränkte Zugriff auf Kinderpornographie voraus. Außerdem habe ich die Hoffnung, dass durch die auf den geplanten "Stopp-Seiten" klar erkennbare Botschaft, dass Kinderpornographie ein Verbrechen ist, zumindest bei einigen ein Bewusstsein für die Kriminalität ihres Handelns wachgerufen wird. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 14.05.2009 von Markus Ferber CSU

(...) Die Europaflagge ist auch kein Symbol für die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten, sondern im weitesten Sinn für die Identität Europas. Die zwölf Sterne auf der Europaflagge stehen nicht für die Anzahl der Mitgliedsländer, sondern die Zahl zwölf ist generell das Symbol für Einheit und Vollkommenheit. Der Kreis auf der Europaflagge, bestehend aus zwölf goldenen Sternen, steht für Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 14.05.2009 von Alexander Alvaro FDP

(...) Das Europäische Parlament trägt dem Rechnung und befürwortet den Dialog mit Vertretern von Weltanschauungen, die sich nicht als religiös verstehen, wie auch mit Oberhäuptern verschiedener Religionsgemeinschaften. Ich selbst bin der Meinung, dass vor allem Toleranz und Respekt vor der Glaubensüberzeugung des Anderen mit die wichtigsten Voraussetzungen für ein friedliches Miteinander in Staat und Gesellschaft sind. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 22.06.2009 von Sascha Raabe SPD

(...) Daher war es gut, dass diese im Schnellschussverfahren eingeleitete Gesetzesänderung gestoppt wurde. Anstelle über das Verbot von Paintball-Spielen nachzudenken, ist es aus meiner Sicht viel wichtiger, dass entscheidende Änderungen im Waffengesetz vorgenommen werden, die den Besitz und die Aufbewahrung der Waffen besser kontrollieren. (...)