Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Johlige
Antwort 01.09.2009 von Andrea Johlige Die Linke

(...) DIE LINKE möchte tatsächlich die Zweiklassen-Medizin beseitigen, indem eine solidarische Bürgerversicherung geschaffen wird. Das bisherige System krankt gerade daran, dass Besserverdiener , Selbstständige und Beamte nicht in die Gesetzlichen Krankenkassen einzahlen. (...)

Portrait von Kerstin Bednarsky
Antwort 02.09.2009 von Kerstin Bednarsky Die Linke

(...) Da Sie, so wie von Ihnen geschildert, die Pflege derzeit durch Sie organisiert und durchgeführt wird, müßten Sie ein Pflegegeld erhalten. Das heißt "für selbst beschaffte Pflegehilfe". Nun besteht die Möglichkeit eine Kombination von Geldleistungen und Sachleistungen zu wählen. (...)

Antwort 09.09.2009 von Stefan Kisters BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber ich bin ganz ehrlich: Ein Einsatz für die Katzenschutzverordnung und deren politischer Umsetzung für den Landkreis Ebersberg steht nicht auf meiner politischen Agenda. Gleichwohl schätze ich das Engagement von Menschen wie Ihnen, die sich für den Tierschutz stark machen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 03.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Das bedeutet, dass wir eine Regierung aus Union und FDP wollen. Der Begriff der „bürgerlichen Mehrheit“ wird in Abgrenzung zu einer Linksregierung aus Rot-Rot-Grün verwendet. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 03.09.2009 von Rainer Stinner FDP

(...) Das ist nach meiner Erfahrung in persönlichen Gesprächen bei jedem angekommen. Reden müssen wir allerdings darüber, wie wir die Krise am besten bewältigen. Ob durch kurzfristig wirkende Einzelmaßnahmen, wie die Abwrackprämie, oder doch besser durch echte Strukturreformen bei der Finanzaufsicht und beim Steuersystem, wie die FDP es vorschlägt. (...)

Portrait von Gero Greb
Antwort 02.09.2009 von Gero Greb Einzelbewerbung

(...) Der jahrzehnte alte Nahostkonflikt läßt sich auch nur lösen, wenn man mit den verschiedenen Parteien keine "Diplomatie" macht, sondern offen und ehrlich und mit dem nötigen Druck verhandelt. Es nützt nichts, wenn die EU zig Millionen Euro an die Palästinenser überweist und sich Jahre später fragt: "wo ist denn unser Geld geblieben?" Ich versuche neutral zu sein, aber mir ist in all den Jahren aufgefallen, daß wenn die Israelis einen Hamaskämpfer gezielt getötet hat, sofort der Weltsicherheitsrat einberufen wurde, wenn ein Selbstmordattentäter aber 23 Zivilisten in die Luft sprengt ist fast keine weltweite Reaktion zu hören. (...)