Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp S. • 13.05.2009
Frage an Ulrich Kelber von Philipp S. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 14.05.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Wir ich hier schon gesagt habe, halt ich das Verbot von Paintball für überflüssig und wenig zielführend. Dies habe ich in meiner Fraktion auch bereits deutlich zum Ausdruck gebracht und stehe damit in meiner Fraktion nicht allein. (...)

Frage von Thomas L. • 13.05.2009
Frage an Markus Löning von Thomas L. bezüglich Recht
Portrait von Markus Löning
Antwort 14.05.2009 von Markus Löning FDP

Sehr geehrter Herr Lavrenz,

vielen Dank für Ihren Eintrag. Bitte beachten Sie meine Antwort an Herrn Kolodziej (Eintrag vom 12.05.2009) zum gleichen Thema.

Mit freundlichem Gruß

Markus Löning MdB

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort 05.06.2009 von Gabriele Fograscher SPD

(...) Ein Paintball-Verbot und ein Verbot des Bewegungsschießens wird es in dieser Wahlperiode nicht geben. (...) Juni 2009 eine Begleitentschließung verabschieden, der einen Prüfauftrag an die Bundesregierung zur Untersuchung des Gefahrenpotentials von Paintball und anderen Spielen, auch dem Bewegungsschießen, beinhaltet. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 20.05.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Nach den polizeilichen Ermittlungen gehörte die Schusswaffe dem Vater des Täters, der diese Waffe als Sportschütze zwar legal besaß, sie jedoch nicht seinen Pflichten als Waffenbesitzer entsprechend im Waffenschrank gesichert aufbewahrte. Dies ist der Anlass für die nun anstehende, erneute Verschärfung des Waffenrechts. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 22.05.2009 von Rolf Kramer SPD

(...) Damit können wir auch die in Teilen der Internet-Community aufgeworfenen Kritikpunkte, die ihren Ausdruck in einer stark beachteten E-Petition gefunden haben, angemessen einbeziehen und erörtern. Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. (...)