Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 21.02.2011
Antwort von Clemens Binninger CDU • 25.02.2011 (...) Hier sind die Strafverfolgungsbehörden, Polizeien und Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern gut aufgestellt und leisten gute Arbeit. Die Politik muss den Extremismus auch weiterhin ächten, weil er eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt. (...)
Frage von Wolfgang T. • 21.02.2011
Antwort von Rüdiger Erben SPD • 23.02.2011 Frage von Andreas B. • 20.02.2011
Antwort von Helmut Dammann-Tamke CDU • 12.03.2011 (...) die von dir gemachten Anregungen bzgl. Sachkundenachweis in die Jungjägerausbildung und Prüfung einzubeziehen, sind von Anfang an Gegenstand von Vorgesprächen gewesen. Gleiches gilt für den praktischen Teil des Sachkundenachweises, der in den meisten Fällen im Rahmen bestandener Jagdhundeprüfungen voll erbracht sein sollte. (...)
Frage von Alexander Z. • 19.02.2011
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 07.04.2011 (...) Der Abzug der ausländischen Truppen würde den Kampf von Afghaninnen und Afghanen von unten nicht schwerer machen, wie von der Bundesregierung behauptet, sondern leichter. Solange die NATO-Truppen im Land sind, kann es keine Gerechtigkeit und keine Aufarbeitung der Verbrechen der Taliban geben. (...)
Frage von Christian P. • 19.02.2011
Antwort von Norbert Geis CSU • 25.02.2011 (...) mit meiner Aussage nahm ich Bezug auf die aktuelle Kampagne gegen Herrn zu Guttenberg, deren Ziel es ist, den Bundesverteidigungsminister mit allen Mitteln aus dem Amt zu jagen. Die Tatsache, dass die Dissertationsarbeit bereits 2007 veröffentlicht wurde, aber zufälliger Weise wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg und damit zum Start in das sogenannte "Superwahljahr" thematisiert wird, sollte doch zu denken geben. (...)
Frage von Heinz H. • 19.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD