Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 22.08.2009 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Und last but not least: Rahlstedt braucht die S4! Von einer richtigen S-Bahn nach Rahlstedt würde, da bin ich mir ganz sicher, auch der Rahlstedter Ortskern ganz maßgeblich profitieren. Und ob die S4 gebaut wird oder nicht, ist nun wahrlich eine politische Entscheidung und ich werde weiter dafür werben und kämpfen, dass dies geschieht. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 19.08.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Für Twitter und meinen Blog brauche ich (ja, ich schreibe selbst) maximal fünfzehn Minuten am Tag. Es sind ja die Gedanken und Ideen aus der realen Welt, die ich dann nur kurz ins Web 2.0 gebe. (...)

Antwort 18.08.2009 von Steffen Schöps FDP

(...) 2. Ich halte die Auflösung und Neugründung der aus meiner Sicht nicht mehr reformierbaren Agentur für Arbeit für die beste Lösung. Bewährte und geprüft erfolgreiche Angebote sollten dann in die neue Agentur übernommen werden. (...)

Frage von Roland R. • 18.08.2009
Frage an Ronny Römhild von Roland R.
Antwort 22.08.2009 von Ronny Römhild FREIE WÄHLER

(...) Dies zeugt aus meiner Sicht davon ,das unsere Bürger mit dem von uns eingeschlagenen Weg Übereinstimmung finden und uns auch auf Landesebene einiges zutrauen. FDP und Grüne ,die bei weitem nicht unseren Stellenwert in Thüringen einnehmen, werden nicht unter Sonstiges geführt .Dies ist für mich eine klare Benachteiligung im Wahlkampf und hat nichts mit neutraler Berichterstattung zu tun. Wir vertreten die Interessen von vielen tausend Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Thüringen . (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 27.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Unabhängig davon ist es richtig, dass der Landtag kürzlich das Gesetz zur Abgeordnetenüberprüfung verlängert hat. Warum sollte man denn nicht - auch und gerade 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution, nach dem Fall der Mauer - laut und deutlich in der Öffentlichkeit sagen können, dass jemand die Diktatur der SED als IM der Stasi in besonders perfider Weise unterstützt hat? Die Öffentlichkeit hat doch ein Recht darauf zu erfahren, welche Abgeordnete dies betrifft und welche Parteien auch solche Personen erneut für eine Landtagswahl aufstellen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 04.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) eine zusätzliche Sperre der Linklisten ist nicht erforderlich. Die Liste, auf dessen Grundlage die Sperrung erfolgt, wird der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht. (...)