Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.03.2011 von Rolf Mützenich SPD

(...) Um Ihre Fragen also konkret zu beantworten. Ein Ja zur UN-Sicherheitsratsresolution bedeutet kein Ja zum Entsenden eigener Soldaten. Und „Nein“ ich bin nicht für den Einsatz deutscher Soldaten, halte aber die Maßnahmen der Alliierten angesichts der Lage in Libyen für gerechtfertigt. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 07.04.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Der Bund unterstützt den Katastrophenschutz der Länder durch Ausstattung und Ausbildung. (...) So können die Länder auf aktuell 319 ABC-Erkundungskraftwagen zurückgreifen, die das BBK entwickelt und beschafft hat. Mit diesen Fahrzeugen können selbst geringste radioaktive Kontaminationen erkannt werden. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 11.04.2011 von Markus Söder CSU

(...) Auch wenn alle bayerischen Kernkraftwerke einen sehr hohen Sicherheitsstandard aufweisen und alle gesetzlichen Anforderungen erfüllen, machen die Ereignisse in Japan auch bei uns eine neue Sicherheitsphilosophie erforderlich, die die bisher für als sehr un-wahrscheinlich gehaltenen Risiken und möglichen Schadensereignisse mit einbezieht. (...)