Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 03.02.2024

Es ist die Übernahme aus und Interpretation von dubiosen Quellen und selbstredend falsch

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 07.02.2024

Einen eigenen Antrag einzubringen, wie Sie vorschlagen, war uns allerdings unmöglich - zum Zeitpunkt der Abstimmung waren wir noch nicht als parlamentarische BSW-Gruppe anerkannt, und Einzelabgeordnete haben kein Antragsrecht im Bundestag.

Profilbild
Antwort von Anna Nguyen
AfD
• 06.02.2024

Nein zum Wegfall von Steuerentlastungen, die eben KEINE Subventionen darstellen. Es gibt keinen Grund, sich vor der AfD zu fürchten, auch nicht im Osten.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 12.04.2024

Ich betrachte ein Verbotsverfahren gegen die AfD - sowohl auf Landes als auch auf Bundesebene - jedoch mit Skepsis. Scheitert ein Verfahren, wird die AfD erneut riesigen Auftrieb bekommen.

Fühner MdL
Antwort von Christian Fühner
CDU
• 13.02.2024

Die Thematik eines Parteiverbots ist komplex und sollte in unserem demokratischen System mit Sorgfalt und äußerst Bedacht behandelt werden.

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 12.02.2024

Ich persönlich kann dem viel abgewinnen und befürworte ein solches Verbotsverfahren.

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