Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 20.12.2016

(...) Festhalten muss man aber auch, dass man die Taten der Silvesternacht nicht auf ganze Bevölkerungsgruppen verallgemeinern darf. (...) Die Ermittlungen der Taten der Silvesternacht sind sehr aufwändig. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 14.12.2016

(...) der Bundestag hat für die Integration von Geflüchteten umfangreiche Maßnahmenpakete beschlossenen. Bund und Länder investieren viele Millionen Euro in das Gelingen von Integration und auch in großem Umfang in die Gewährleistung von Sicherheit in unserem Land. In Ihrer Zuschrift sprechen Sie zwei unterschiedliche Themenfelder an. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 13.12.2016

(...) Gleichberechtigung, Religionsfreiheit und Einhaltung der Menschenrechte sind mit der Scharia unvereinbar. Deshalb passt die Scharia nicht zu Berlin, und deshalb passt jemand, der die Scharia verharmlost, nicht in ein Regierungsamt in unserer Stadt. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.12.2016

(...) Ab 22 Uhr haben wir jedoch relativ alleine die einzelnen Punkte diskutiert – die CSU und die Freien Wähler haben sich jeder weiteren Debatte verweigert. Das ist schon mehr als befremdlich und kein guter demokratischer Stil. (...)

Portrait von Tim Ostermann
Antwort von Tim Ostermann
CDU
• 05.01.2017

(...) Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das Thema jüngst zu einem politischen Schwerpunkt für dieses Jahr ernannt und in seinem in der FAZ veröffentlichten Forderungskatalog erneut aufgegriffen. Den Einsatz von Cyberspionage und die bewusste Beeinflussung von Medien im Wahlkampf sehe ich - ebenso wie Sie - als Bedrohung an. Vieles deutet darauf hin, dass diese Angriffe insbesondere in Russland ihren Ausgangspunkt haben. (...)

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