Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias B. • 30.08.2017
Antwort von Rhavin Grobert Die PARTEI • 30.08.2017 (...) Eine Atombombe wird in der modernen Kriegsführung hauptsächlich als Mittel der Abschreckung und zur effektiven Beseitigung von Infrastruktur verwendet. Da wir für ersteres die Deutsche Volksmusik und für letzteres Hartmut Mehdorn haben, sehe ich für eine Atombombe keine Verwendung. (...)
Frage von Tobias B. • 30.08.2017
Antwort von Jens-Eberhard Jahn ÖDP • 30.08.2017 (...) Das von Ihnen anngesprochene Thema "Atomwaffen" ist wichtig - es geht nämlich um Leben und Tod! Deutschland braucht keine Atombomben. Kein Land braucht sie. (...)
Frage von Heinz-Peter H. • 28.08.2017
Antwort von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2017 (...) 3. Mit der derzeitigen Türkischen Regierung wird es keinen EU-Beitritt geben. Dies sollte man Erdogan auch eindeutig klar machen. (...)
Frage von Heinz-Peter H. • 28.08.2017
Antwort von Matthias Bartke SPD • 29.08.2017 (...) Ich halte das für kompletten Irrsinn. Der Nordkorea-Konflikt ist ein klares Zeichen dafür, dass wir ein Umdenken in unserer Rüstungspolitik brauchen. Nukleare Abrüstung und Rüstungsbegrenzung sind mehr als je zuvor erforderlich. (...)
Frage von Heinz-Peter H. • 28.08.2017
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 07.09.2017 (...) Ich halte es für richtig, dass wir unsere Ausgaben für Verteidigung bis zum Jahre 2024 – wie auf dem NATO-Gipfel 2014 in Wales vereinbart – schrittweise in Richtung 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Diese Erhöhung ist notwendig, damit die Bundeswehr ihre gewachsenen Aufgaben bewältigen kann. (...)
Frage von Sandra A. • 28.08.2017
Antwort von Fabian Stoffel Die Linke • 29.08.2017 (...) Nicht nur darum ist das sogenannte "Existenzrecht" für mich nicht in Frage zu stellen. Aufgrund der politischen Entwicklungen in der Region in den letzten 70 Jahren hat sich die Situation in Israel, den palästinensichen Gebieten und der gesamten Region zu einem höchst komplexen Konflikt entwickelt; eine eindeutige Poistionierung fällt mir daher schwer. Sicher kann ich nur eines sagen: es wäre Wünschenwert eine Lösung zu finden, die sowohl die Sicherheit Israels wie auch eine Perspektive für die Palästinenserinnen und Palästinenser, die unter der Situation leiden, garantiert. (...)