Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.11.2009 von Ralf Brauksiepe CDU
(...) Die Neuorganisation im SGB II ist notwendig aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 20.12.2007. Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, die Aufgabenwahrnehmung im Bereich des SGB II ohne Änderung des Grundgesetzes neu zu regeln. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 02.11.2009 von Mechthild Heil CDU
Sehr geehrter Herr Tümmler,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 04.12.2009 von Sylvia Canel Neue Liberale
(...) Der FDP-Bundestagsfraktion ist sehr bewusst, dass die Akzeptanz von Verkehrsinfrastruktur entscheidend davon abhängt, dass die Lärmbelastung der Bevölkerung reduziert wird. Deshalb muss der Lärmschutz bei der Nachhaltigkeitsabwägung eine zentrale Rolle spielen. (...)
Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU