Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 05.06.2009
Antwort von Margret Giese
Tierschutzpartei
• 05.06.2009

(...) Ich halte nichts von Rasselisten! Rassismus ist in jeder Form abzulehnen, sei es im menschlichen, sei es im tierlichen Bereich. Man weiß doch, dass es auf die/den Halter/in ankommt, wie sich das jeweilige Tier verhält! (...)

Portrait von Astrid Helbig
Antwort von Astrid Helbig
FREIE WÄHLER
• 05.06.2009

(...) Kirche und Staat gehören getrennt, Glauben muss Privatsache sein, darf staatliches Handeln nicht beeinflussen. (...)

Antwort von Stefan Kröger
FDP
• 06.06.2009

(...) Die Grünen haben überhaupt keine Konzepte wie man aus der Kernenergie aussteigen kann, diese Zukunftskonzepte haben wir, wir die Liberale Kraft der Vernunft. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort von Gudrun Kopp
FDP
• 10.06.2009

Sehr geehrter Herr Pramann,

vielen Dank für Ihre Email.

Meine Position zur Pflichtmitgliedschaft in der IHK habe ich unter anderem in den untenstehenden Antworten bereits hinreichend dargelegt und begründet.

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 16.06.2009

(...) Strafbar macht sich nach § 184b des Strafgesetzbuches aber auch, wer sich kinderpornographische Schriften im oben genannten Sinne verschafft. Demnach ist die Sperrung entsprechender Internetseite als die Verhinderung einer Straftat zu qualifizieren. (...)

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