Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.06.2009

(...) Für uns zählt ein Miteinander von Wohnen, Arbeiten, von Kitas und Büros, von Kleingewerbe und Einzelhandel. Die Umwandlungsprozesse wie auf der Schanze schaffen zunächst teurere Läden, dann höhere Wohnungspreise und schließlich eine Monokultur aus Ketten und einer sehr einheitlichen Sozialstruktur. Das widerspricht unserem Ziel vielfältiger, sozial reicher Stadtteile. (...)

Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 22.07.2009

(...) DIE LINKE will. dass diese Entwicklung im Schanzenviertel abgestellt wird. Die soziale Spaltung in Hamburg in schöne Viertel nur für Reiche und Vorstädte für Arme muss gestoppt werden. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.06.2009

(...) An der genannten Stelle stand ursprünglich "Sie ist vielfältiger und pluralistischer geworden". Der Fehler ist vermutlich im Zuge der geringfügigen Kürzung des Textes passiert. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 27.07.2009

(...) In der Realität ist es allerdings sehr schwierig den Beteiligten Preisabsprachen nachzuweisen. Denn natürlich ist es auch den Anbietern in einem übersichtlichen Markt wie dem Kraftstoffmarkt erlaubt, bei ihrer Preisgestaltung auch das Verhalten ihrer Konkurrenten bzw. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 17.06.2009

(...) Nochmals sei auch gesagt, dass dieses Thema ein Baustein einer umfassenden Strategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie ist. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 17.06.2009

(...) Zum Begriff des Sponsoring, zur steuerlichen Behandlung beim Sponsor, insbesondere den Voraussetzungen zur Berücksichtigung als Betriebsausgaben, als Spende oder als nicht abziehbare Kosten der privaten Lebensführung sowie zur steuerlichen Behandlung bei steuerbegünstigten Empfängern finden Sie dort weitere Informationen. Darüber hinaus könnten neben den ertragsteuerlichen Fragen noch etwaige umsatzsteuerliche Aspekte einschlägig sein. Vorab zu klären wäre auch, inwieweit die zugrundeliegenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes und des Körperschaftsteuergesetzes im jeweilig konkreten Fall Anwendung finden, d. (...)

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