Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 09.09.2009 von Ralf Stegner SPD

(...) Genau dieses zeichnet auch eine demokratische und rechtsstaatlich organisierte Gesellschaft aus in Ihrer Heimatstadt Rendsburg und auch anderswo in Deutschland. Nach meinen Informationen geht es in Rendsburg nicht um ein Für oder Gegen den öffentlichen Ruf des Muezzin. Es liegt kein Antrag dafür bei der Stadt vor. (...)

Kai Dolgner
Antwort 07.09.2009 von Kai Dolgner SPD

(...) wie ich bereits geschrieben hatte, bevor meine Antwort hier wieder gelöscht wurde, weil der Fragestelle ein Mitbewerber war, glaube ich, dass die freie Religionsausübung ein hohes Gut ist. Die freie Religionsausübung sollte von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägt sein. So hat zum Beispiel das Landgericht Arnsberg auch schon eine Kirche zur Verringerung der Glockenlautsstärke verurteilt. (...)

Portrait von Kerstin Bednarsky
Antwort 08.09.2009 von Kerstin Bednarsky Die Linke

(...) . von den LINKEN ein Konzept eines "Öffentlich geförderten Beschäftigungsektors" einschließlich Finazierung, entwickelt . Zwischen Markt und Staat wollen wir in Brandenburg den ÖBS einrichten, in dem gesellschaftlich sinnvolle notwendige Arbeit organisiert und verrichtet wird und sich Langzeitarbeitslose eine neue Perspektive aufbauen können . Beschäftigungsverhältnisse müssen existenzsichernd, sozialversicherungspflichtig und freiwillig sein (...)

Portrait von Astrid Timmermann-Fechter
Antwort 17.09.2009 von Astrid Timmermann-Fechter CDU

(...) Dafür verdienen sie meine Anerkennung und meine Unterstützung. Der Einsatz unserer Truppen verhindert, dass Afghanistan wieder zur Keimzelle und zum Rückzugsgebiet für Terroristen werden kann. Und gerade die Eindämmung des Terrorismus durch unsere Mitwirkung am Aufbau eigener, afghanischer Sicherheitskräfte, wird dafür sorgen, dass langfristig in Afghanistan weder Kinder noch deren Väter mehr getötet werden. (...)

Portrait von Michael Groschek
Antwort 07.09.2009 von Michael Groschek SPD

(...) Zu Ihrer Schuldenberg- Frage: Die Schulden, die jetzt zur Konjunkturstabilisierung notwendig sind, müssen in besseren Zeiten wieder beglichen werden. Beim Abbauen der Schulden dürfen notwendige Investitionen aber nicht verhindert werden. (...)

Antwort 07.09.2009 von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt

(...) In der DDR gab es einige Jahre zur Förderung junger Familien und deren Kinder, einen so genannten "Kredit für junge Eheleute". Das half bei der Hausstandsgründung und Kinder reduzierten die Tilgung. (...)