Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die SPD-Stadtratsfraktion hat bereits 2008 ein Sportstättenkonzept fürs Elo und die Westendschule beantragt, welches auch erarbeitet wurde. (...)

(...) Der verfehlte und gescheiterte sogenannte "Bologna-Prozess" mit dem Bachelor- und Mastersystem gegen Bildungsvielfalt und zugunsten vermeintlicher wirtschaftlicher Verwertbarkeit muss grundsätzlich überdacht und in Hamburg zugunsten der Studierenden angepasst werden. (...)

(...) Sechs Mal hat sich die Hamburgische Bürgerschaft in der vergangenen Legislaturperiode mit den Studiengebühren befasst, die verbal auch von der SPD und den Grünen abgelehnt werden. Nach Rücktritt von der GAL aus dem Senat hat die Fraktion der Linken am 16. (...)

(...) Wir denken jedoch, dass eine gerechte Finanzierung deutlich weiter gehen muss. Durch Abgaben, die an Arbeitsplätze in Hamburg gebunden sind, können auch die Menschen in die Vorzüge eines kostenlosen Nutzung des HVV kommen, die nicht in Hamburg wohnhaft sind. Außerdem können Einnahmen aus Parkgebühren oder eine Abgabe auf Hotelübernachtungen zu einer ausgewogenen Finanzierung, die niemanden einseitig belastet, beitragen. (...)

(...) krank geschriebene Lehrkräfte unterrichten nicht, weder gesunde noch kranke Schülerinnen oder Schüler. Die berufliche Rehabilitation von erkrankten oder vorübergehend nicht dienstfähigen Lehrkräften ist jedoch für die Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Diese Rehabilitation kann in allen Tätigkeitsfeldern stattfinden, die der Schuldienst bietet. (...)

(...) Wir werden prekäre Kurzzeitverträge zugunsten einer verlässlichen Vertretungsreserve zurückdrängen. Dies garantiert Qualität und Verlässlichkeit in Falle von Unterrichtsausfall. Davon kann auch der Krankenhausunterricht erheblich profitieren. (...)