Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.09.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dafür und für andere Formen des Zusammenlebens in größeren Gemeinschaften und Wohngemeinschaften soll auch entsprechender passender Wohnraum geschaffen werden. Ich bin zudem dafür, gesetzliche Regelungen ähnlich denen für Homosexuellen auch für nichtverheiratete heterosexueller Paare zu schaffen. (...)

Portrait von Monika Herz
Antwort 11.09.2009 von Monika Herz Einzelbewerbung

(...) Das ist einfach unglaublich! Großbaustelle Bildungswesen: Ich glaube, dazu müssen vor allem die Betroffenen selbst ausführlich gehört werden, die SchülerInnen, die Eltern, die Pädagogen. Sie wissen am besten, was alles verkehrt läuft und sie haben auch die Lösungen. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 17.09.2009 von Michael Hennrich CDU

(...) Durch eben diese Leistung haben sich die Rentner einen entsprechenden Anspruch erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise - wie dies zeitweilig im Raum stand - eine Rentenkürzung erfolgen würde. Allein die Diskussion über die Frage führt bereits zu massiver Verunsicherung, vor allem, wenn der Staat in vielen Bereichen, beispielsweise bei der Rettung von Banken oder bei der Kurzarbeit, Geld in die Hand nimmt, bei den Rentnern aber ans Sparen denkt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 21.09.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unserer Meinung nach sind diese Beschränkungen kein Schutz-, sondern ein Ausgrenzungsinstrument, das dafür sorgt, dass Deutschland sich selbst aus dem Rennen nimmt und abschottet. Diese Abschottung findet gegen den Willen vieler Bundesländer, wie zum Beispiel Berlin, Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg statt und trotz aller positiven Erfahrungen, die unsere europäischen Nachbarn mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit gemacht haben. Statt mit offenen Grenzen und klaren Regeln um die besten Köpfe und Hände zu werben, bleibt die Bundesregierung sich treu und präsentiert die reinste Flickschusterei, wenn irgendwo ein Fachkräftemangel öffentlich wird. (...)