Antwort 15.11.2010 von Lars Lindemann FDP
(...) Die Standortfrage ist demokratisch im Bundestag 2008 in der 16. Wahlperiode entschieden worden. (...)
(...) Die Standortfrage ist demokratisch im Bundestag 2008 in der 16. Wahlperiode entschieden worden. (...)
(...) Im Rahmen dieser Debatte haben wir – wie Sie es in Ihrer Frage ja auch angeregt haben – die Abrüstungsthematik zu einem zentralen Kritikpunkt gemacht. Daher haben wir auch einen Entschließungsantrag unter dem Titel „Die NATO muss abrüsten“ zu dieser Debatte ins Parlament eingebracht. Leider wurde der Antrag mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. (...)
(...) Wir setzen uns für menschenwürdige Bedingungen sowohl außerhalb der Arbeit als auch in der Arbeit ein. Denn Demokratie darf nicht vor den Werkstoren und Bürotüren halt machen müssen! (...)