Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 31.08.2009

(...) In diesem Zusammenhang wurde auch der Vorschlag erörtert, für viele Beschäftigte im Bereich Kultur und Medien wieder einen Krankengeldanspruch ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit einzuführen. Bis zuletzt hat sich die Union einer besseren Absicherung vieler Berufsgruppen im Bereich Kultur und Medien verweigert. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 23.06.2009

(...) Sie haben richtig vermutet, ich habe natürlich am Parteitag teilgenommen. Und zur Ihrer Frage: bei der Menge an Dokumenten, über die zu diskutieren und abzustimmen war, wird es noch ein wenig dauern, bis alles im Internet eingestellt und somit nachlesbar ist. Nach meiner Kenntnis soll das aber bis zum kommenden Wochenende passiert sein, so dass man dann alles unter http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/bundestagswahlparteitag_2009/ nachlesen kann. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 03.07.2009

(...) Nach den Vorschriften des deutschen Rechts werden die Mittel von den Energieversorgungsunternehmen selbst verwaltet und sind unter Berücksichtigung des Risikos der Anlagemöglichkeiten so zu investieren, dass sie zum entsprechenden Zeitpunkt zur Verfügung stehen. Dieser wird in der Endlagervorausleistungsverordnung, die die Kosten für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle regelt, festgelegt und erhoben, wenn ein bestimmter Aufwand entstanden ist, so etwa für den Erwerb von Grundstücken, Planung und Erkundung von Standorten oder die Errichtung des Endlagers. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 01.07.2009

(...) Atomenergie ist aus ökonomischen, ökologischen und sicherheitspolitischen Gründen nicht zukunftsfähig und deshalb muss es beim Atomausstieg bleiben. Es gibt genügend Alternativen zur Atomenergie, denen die Zukunft gehört. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 10.07.2009

(...) in Deutschland besteht nicht die Gefahr, dass die Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber ihren Wert verlieren, denn in der Bundsrepublik sind die Unternehmen gesetzlich verpflichtet zu gewährleisten, dass die Rückstellungen in der nötigen Höhe zur Verfügung stehen. (...)

E-Mail-Adresse