Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans R. • 23.06.2009
Antwort von Elke Ferner SPD • 31.08.2009 (...) In diesem Zusammenhang wurde auch der Vorschlag erörtert, für viele Beschäftigte im Bereich Kultur und Medien wieder einen Krankengeldanspruch ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit einzuführen. Bis zuletzt hat sich die Union einer besseren Absicherung vieler Berufsgruppen im Bereich Kultur und Medien verweigert. (...)
Frage von Wolfgang R. • 23.06.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 23.06.2009 (...) Sie haben richtig vermutet, ich habe natürlich am Parteitag teilgenommen. Und zur Ihrer Frage: bei der Menge an Dokumenten, über die zu diskutieren und abzustimmen war, wird es noch ein wenig dauern, bis alles im Internet eingestellt und somit nachlesbar ist. Nach meiner Kenntnis soll das aber bis zum kommenden Wochenende passiert sein, so dass man dann alles unter http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/bundestagswahlparteitag_2009/ nachlesen kann. (...)
Frage von Franz R. • 23.06.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.06.2009 (...) Mit dem Klonen von Tieren habe ich ohnehin große Probleme, nicht nur weil ich dies als ersten Schritt auf dem Weg hin zum Klonen von Menschen sehe. Eine ziemlich grausige Vorstellung. (...)
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 03.07.2009 (...) Nach den Vorschriften des deutschen Rechts werden die Mittel von den Energieversorgungsunternehmen selbst verwaltet und sind unter Berücksichtigung des Risikos der Anlagemöglichkeiten so zu investieren, dass sie zum entsprechenden Zeitpunkt zur Verfügung stehen. Dieser wird in der Endlagervorausleistungsverordnung, die die Kosten für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle regelt, festgelegt und erhoben, wenn ein bestimmter Aufwand entstanden ist, so etwa für den Erwerb von Grundstücken, Planung und Erkundung von Standorten oder die Errichtung des Endlagers. (...)
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Matthias Miersch SPD • 01.07.2009 (...) Atomenergie ist aus ökonomischen, ökologischen und sicherheitspolitischen Gründen nicht zukunftsfähig und deshalb muss es beim Atomausstieg bleiben. Es gibt genügend Alternativen zur Atomenergie, denen die Zukunft gehört. (...)
Frage von Jan K. • 23.06.2009
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 10.07.2009 (...) in Deutschland besteht nicht die Gefahr, dass die Rückstellungen der Atomkraftwerksbetreiber ihren Wert verlieren, denn in der Bundsrepublik sind die Unternehmen gesetzlich verpflichtet zu gewährleisten, dass die Rückstellungen in der nötigen Höhe zur Verfügung stehen. (...)