Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim S. • 26.06.2009
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2009 (...) Für die Bekämpfung verbotener Inhalte helfen solche Scheinlösungen nicht. Das Gesetz bietet keine geeignete Grundlage für eine erfolgreiche Bekämpfung der Kinderpornographie. Die Initiative der Bundesfamilienministerin erweckt den Eindruck, als ob die Internetanbieter bisher beim Thema Kinderpornographie die Hände in den Schoß gelegt haben. (...)
Frage von Martin S. • 26.06.2009
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU Frage von Martin S. • 26.06.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 30.06.2009 (...) Es gibt darüber Diskussionen und zum Teil unterschiedliche Auffassungen. Ich glaube nicht an eine funktionierende Wirtschaft ohne Zinsen, während andere dies anders sehen. Es wäre also nützlich, wenn Sie sich an den Diskussionen bei uns beteiligten. (...)
Frage von Werner K. • 26.06.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Frieder S. • 25.06.2009
Antwort von Steffen Reiche SPD • 06.07.2009 (...) Die Aufgabe der Politik wird es sein, weitere Gespräche mit den Amerikanern zu führen, in welchen wir die Zielstellung der Atomwaffenfreiheit Deutschlands voranbringen. Ich bin der festen Überzeugung, dass ein solches Signal aus Deutschland gehört werden würde und es auch in seiner Umsetzung keine so große Herausforderung für die NATO und die Amerikaner darstellen wird. (...)
Frage von Frank J. • 25.06.2009
Antwort von Ursula Mogg SPD • 30.06.2009