Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 24.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) dem JobCenter anzugeben, wenn die Beschenkten selbst auch Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen. In Ausnahme von diesem Grundsatz erfolgt keine Anrechnung als Einkommen bei Geldgeschenken an Minderjährige anlässlich der Firmung, Kommunion, Konfirmation oder vergleichbarer religiöser Feste sowie anlässlich der Jugendweihe, soweit sie 3.100 € nicht übersteigen. (...)

Antwort 18.09.2009 von Klaus Lohfing-Blanke VOLKSENTSCHEIDE

(...) Effekt von Volksentscheiden ist, daß eine Mehrheitsentscheidung auch viel einfacher von der Mehrheit mitzutragen und zu akzeptieren ist. Natürlich bedarf es einer anständigen Auseinandersetzung mit den Themen des Volksentscheids. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort 21.09.2009 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Meier,

Sie haben vollkommen recht, dass Windräder nur dann Strom erzeugen wenn Wind weht und natürlich auch nur dort, wo er weht.