Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Ich möchte niemanden wieder loswerden, der DIE LINKE wählt oder unterstützt. Vielmehr geht es mir darum, rassistische Ansichten auch unter unseren Anhängern zu bekämpfen. Dies geschieht einerseits durch Aufklärung über die Hintergründe der anti-muslimischen Hetze und andererseits durch eine klassenkämpferische Politik der Linken, die den Menschen deutlich macht, wo die wirklichen Ursachen von Krise, Armut und Erwerbslosigkeit zu suchen sind. (...)
(...) Den Schritt der Studiengebühren-Abschaffung in Hamburg wollten die Abgeordneten der GAL ebensowenig mitgehen wie die Fraktion der SPD. Die Haltung der Grünen kommt in der Stellungnahme der Hochschulgruppe zum Vorschein: „CampusGrün Hamburg begrüßt grundsätzlich das Anliegen der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, die Studiengebühren und Verwaltungsgebühren abzuschaffen. (...)
(...) Mit beiden Behörden habe ich ausführliche Gespräche geführt. Der jetzt errichtete Funkturm entspricht nicht der beantragten Version. Deshalb hat auch das Landratsamt Böblingen das Amt für Vermögen und Bau um eine Stellungnahme gebeten. (...)
(...) Über die kommunalpolitischen Meinungs- und Entscheidungsprozesse in dieser Sache kann ich mir kein abschließendes Urteil erlauben. (...) in einer Bürgerversammlung 2008, in öffentlichen Gemeinderatssitzung sowie in Amtsblatt- und LKZ-Artikeln behandelt wurde und sich somit auch die interessierte Bürgerschaft schon lange mit dem Thema auseinandersetzen konnte. (...)
