Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wenn der Vermieter Modernisierungen vornimmt, kommt es zu einem Problem. Hat der Mieter die Arbeiten geduldet, so kommt nach Abschluss der Arbeiten eine Mieterhöhung gemäß § 3 Miethöhegesetz in Betracht. (...)
(...) Freiheit und Sicherheit sollte gleichzeitig möglich sein. Auch ohne einen Überwachungsstaat zu haben, kann man den Bürgern Sicherheit vermitteln. Dazu ist u.U. (...)
(...) Dort haben wir entschieden, dass wir trotz größter Haushaltsprobleme die Stadtteilbibliotheken weiter unterstützen. Zudem bauen wir eine neue Zentralbibliothek mit Volkshochschule und NS Dokumentationszentrum. Auch im Bildungsbereich und Jugendbereich haben wir in Duisburg Akzente gesetzt. (...)
Sehr geehrter Herr Philipp,
vielen Dank für Ihre Frage vom 18. September 2009. Sie erkundigen sich nach meiner Einstellung zum Thema Rundfunkgebühren.
(...) mit dieser Frage habe ich mich noch nicht befasst, obwohl ich selbst gern Kanu fahre. Ich weiß um die Probleme, die mit einem ausgedehnten Freizeitverhalten auf unseren Seen und Flüssen zusammenhängen. Hier müssen wahrscheinlich mehr Regeln im Sinne des Naturschutzes gefunden werden. (...)