Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fabian T. • 22.07.2009
Antwort von Bernd Richter FREIE WÄHLER • 22.07.2009 (...) Bei etablierten Parteien geht es primär um Macht von Berufspolitikern und die Versorgung von Parteifreunden. Freie Wähler arbeiten fast ausschließlich im politischen Ehrenamt. Wenn es uns gelingt, mehr Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass dies der richtige Weg ist, werden wir mehr Bürger für Politik interessieren und gewinnen können. (...)
Frage von Fabian T. • 22.07.2009
Antwort von Frank Franz NPD • 22.07.2009 Sehr geehrter Herr Troiler,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Frage von Fabian T. • 22.07.2009
Antwort von Rolf Linsler Die Linke • 20.08.2009 (...) Wer nicht wählen geht, darf sich nicht beschweren, wenn weiter im sozialen und kulturellen Bereich gekürzt wird, denn die vier genannten Parteien sehen sich dann im Recht. (...)
Frage von Maximilian W. • 22.07.2009
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 22.07.2009 (...) Vor diesem Hintergrund halten wir es für legitim, die Leistungsfähigkeit der Weltraumforschung vor allem in den Dienst der Lösung grundlegender Konflikte, Probleme und Widersprüche auf diesem Planeten und seiner Gemeinschaft zu stellen. Wir haben bei unserer Position auch Meinungen von Forschern der Raumfahrt aufgenommen, die an der aktuellen inhaltlichen Ausrichtung der bemannten Raumfahrt ebenfalls Kritik üben. Unter diesen befinden sich zudem auch Vertreter, welche die bemannte Raumfahrt in Frage stellen und ausdrücklich auf die Potentiale unbemannter Raumfahrt verweisen. (...)
Frage von Mark P. • 22.07.2009
Antwort von Frank Franz NPD • 22.07.2009 Sehr geehrter Herr Prink,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte.
Die Antworten beziehen sich selbstverständlich nicht auf den Bereich
Tourismus.
Frage von Wolf-Dieter V. • 22.07.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 04.08.2009 (...) Langfristig und insbesondere bei der Gesamtberechnung der Beihilfelasten sind die Einsparungen durch eine Systemumstellung jedoch durch zahlreiche Gutachten belegt, nicht zuletzt durch das Jahresgutachten 2004/05 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der wirtschaften Entwicklung. Wenn die öffentlichen Haushalte heute durch die Einbeziehung der Beihilfeberechtigten in die Bürgerversicherung anstatt der Beihilfezahlungen einen Beitragszuschuss auf Dienstbezüge und Pensionen - also einen Arbeitgeberanteil zum Krankenversicherungsbeitrag - zu zahlen hätten, ergäben sich dadurch Einsparungen von 10 Prozent der derzeitigen Beihilfeausgaben. (...)