Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut O. • 27.07.2009
Antwort von Stefan Schade FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 27.07.2009 (...) Und dafür setzen sich meines Wissens auch alle Freunde bundesweiter Volksentscheide ein - es geht gerade um die nötige Information und Diskussion, um komplexe Entscheidungen fällen zu können - auch und gerade bei Volksentscheiden. Bisher wurden die Bürger in aller Regel völlig unzureichend informiert - wir können und sollen uns ja nicht einmischen und möglicherweise selbst abstimmen, wie in den meisten Nachbarstaaten, zB. (...)
Frage von Dietmar E. • 27.07.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 04.08.2009 (...) Ich bedaure, dass Ihnen der Umzug des THW Mellrichstadt in die Hainbergkaserne missfällt. Nach langen Erwägungen und vielen Gesprächen mit allen Beteiligten ist die aktuelle Lösung die kosteneffizienteste und verträglichste Möglichkeit. (...)
Frage von Johannes K. • 27.07.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 29.07.2009 (...) Es geht um einen Prozess, der auch Zeit in Anspruch nehmen wird. So ist die Thüringer Gemeinschaftsschule keine "von oben verordnete", sondern eine "gewollte" Schule. Sie kann nur funktionieren, wenn sie von Eltern und Schülern, von den Kommunen und der Öffentlichkeit gewünscht ist. (...)
Frage von Markus S. • 27.07.2009
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 03.08.2009 (...) Dieser gemeinsame Beschluss von CDU und CSU steht - ohne wenn und aber. Anstatt die Menschen - wie etwa von den Sozialdemokraten beabsichtigt - mit neuen Steuern überziehen zu wollen, lehnen CDU und CSU Steuererhöhungen ab. Unser Ziel ist es vielmehr, die Steuerbelastung spürbar absenken. (...)
Frage von Johannes K. • 27.07.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 13.08.2009 (...) Deshalb ist es wichtig, dass wir stabile und kostengünstige Verbindungen sowohl für Bürger als auch für Unternehmen vorhalten und damit den Standort Leipzig/Halle stärken. Darüber hinaus ist eine Erweiterung der Mitteldeutschen Flughafen AG um den Verkehrsflughafen Erfurt nicht vorgesehen. Die Grundlagen für eine Zusammenarbeit legten das Land Sachsen-Anhalt und die Freistaaten Sachsen und Thüringen im Luftverkehrskonzept für Mitteldeutschland. (...)
Frage von Johannes K. • 27.07.2009
Antwort von Bernward Müller CDU • 29.07.2009 (...) Für mich zählt, jedem das Richtige anzubieten und nicht allen das Gleiche. Also: Klare Absage an das Einheitsschulmodell der SPD, klare Ansage für unser erfolgreiches gegliedertes Schulsystem. (...)