Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabo H. • 15.01.2009
Antwort von Manfred Weber CSU • 19.01.2009 (...) Das C im Namen ist keine leere Formel, sondern die CSU setzt sich aktiv für die Respektierung der freien Glaubensausübung von Christen in aller Welt ein. Ich halte es für wichtig, dass Muslime in Europa ihre eigenen Gotteshäuser haben, um in einer würdigen Umgebung ihren Glauben ausleben zu können. (...)
Frage von Mathias H. • 15.01.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 10.02.2009 (...) Dennoch kommt eine pauschale Verurteilung aller anti-israelischen Proteste nicht in Frage. Denn in unserem Rechtsstaat wird jedem Bürger das Recht auf freie Meinungsäußerung - also auch öffentliche Demonstrationen - zugestanden. (...)
Frage von Michael T. • 15.01.2009
Antwort von Petra Pau Die Linke • 16.01.2009 (...) Auch ich beobachte mit Sorge, dass es Solidaritäts-Kundgebungen für Palästinenser gibt, bei denen es unverhohlen antisemitische Anfeindungen gibt. Das ist fatal. (...)
Frage von Michael T. • 15.01.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Andreas T. • 15.01.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2009 (...) grundsätzlich gilt in der Tat, dass die Förderung für einen „Riester-Vertrag“ zurückgezahlt werden muss, wenn die Steuerpflicht in Deutschland endet – sprich: wenn Sie ins Ausland umsiedeln. Die genaue Höhe der Förderung hängt immer vom Einzelfall ab. (...)
Frage von Christian S. • 15.01.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 15.01.2009 (...) wenn Sie über meine Arbeit informiert wären, wüssten Sie, dass ich seit Jahren ein NPD-Verbot befürworte. (...)