Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 19.01.2009

(...) Das C im Namen ist keine leere Formel, sondern die CSU setzt sich aktiv für die Respektierung der freien Glaubensausübung von Christen in aller Welt ein. Ich halte es für wichtig, dass Muslime in Europa ihre eigenen Gotteshäuser haben, um in einer würdigen Umgebung ihren Glauben ausleben zu können. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 10.02.2009

(...) Dennoch kommt eine pauschale Verurteilung aller anti-israelischen Proteste nicht in Frage. Denn in unserem Rechtsstaat wird jedem Bürger das Recht auf freie Meinungsäußerung - also auch öffentliche Demonstrationen - zugestanden. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 16.01.2009

(...) Auch ich beobachte mit Sorge, dass es Solidaritäts-Kundgebungen für Palästinenser gibt, bei denen es unverhohlen antisemitische Anfeindungen gibt. Das ist fatal. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.01.2009

(...) grundsätzlich gilt in der Tat, dass die Förderung für einen „Riester-Vertrag“ zurückgezahlt werden muss, wenn die Steuerpflicht in Deutschland endet – sprich: wenn Sie ins Ausland umsiedeln. Die genaue Höhe der Förderung hängt immer vom Einzelfall ab. (...)

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