Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 01.02.2011 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Wie kann/muss eine Lösung aussehen? Wir brauchen in Deutschland dringend Mindestlöhne, damit Arbeit sich in jedem Fall lohnt! Dass eine kluge Politik im Bereich des SGB II (Hartz IV) nicht nur fördert, sondern auch fordert, versteht sich von selbst. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 28.01.2011 von Kersten Artus Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE steht für einen konsequenten Tierschutz. Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat in der nun vorzeitig endenden Wahlperiode einen Antrag für ein Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände eingebracht - der leider aufgrund der schwarzgrünen Mehrheit nicht durchgekommen ist. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 16.02.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ja, ich mache auch kein Geheimnis daraus, dass ich in meiner Studentenzeit an der Universität Hohenheim kurze Zeit beim KBW Mitglied war. (...) Ich bin nach kurzer Zeit wieder ausgetreten und betrachte die Mitgliedschaft als politischen Irrtum. (...)

Portrait von Olaf Lies
Antwort 27.05.2011 von Olaf Lies SPD

(...) Hier hat die derzeitige Landesregierung aus CDU und FDP den Rotstift angesetzt und gefährdet so die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen - und zwar nicht nur derjenigen, die mit dem Auto unterwegs sind. Wer den Winterdienst und die Bevorratung von Streusalz ausschließlich nach Kassenlage und Wirtschaftlichkeit betreibt, nimmt billigend in Kauf, dass bei einer längeren Winterperiode Salz knapp, Fahrzeuge defekt und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Straßendienstes durch enorme Arbeitsbelastung erschöpft und überarbeitet sind. (...)