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Sehr geehrter Herr Kopper,

vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage.

Ich verweise Sie auf meine Antworten vom 14. und 25. September 2009.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

Liebe Frau Pick,

(...) ja, ich halte die Maßnahmen für wirksam, auch wenn mir klar ist, dass Menschen, die krankhaft pädophil veranlagt sind und sich im Netz auskennen, Mittel und Wege finden werden, sich solche Bilder runter zu laden. Letztlich können wir den Zugang nur erschweren. Es sollte aber durch die Regelung jedem klar sein, dass er sich außerhalb der Rechtsordnung befindet. (...)

(...) Zudem denke ich, dass die Einkünfte der Abgeordneten reichen sollten. Die Linke hat als einzige Partei die Diätenerhöhung an gemeinnützige Organisationen gespendet.Die Rückschläge mit Lohnverzicht, Entlassungen und Verschiebungen in Leiharbeitsverhältnisse, Hartz IVetc. haben uns die beiden letzten Legislaturperioden beschert. (...)