Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2009 (...) wie Sie vielleicht allen meinen Antworten auf die bisher an mich gerichteten Fragen entnommen haben, wurde von mir jeweils ein Zusatz eingefügt, mit dem ich zum Ausdruck gebracht habe, dass ich es für richtig hielte, die NPD nicht so zu behandeln, als sei sie eine "normale Partei". Dies ist sie mitnichten. (...)
Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 21.08.2009 (...) Die Entscheidung des Kuratoriums zielte nicht darauf ab, Wählern einen (von vielen) Wegen für Fragen zu versperren. Der Grund für die Sperre waren viel mehr Manipulations- und Missbrauchsversuche von NPD- Kandidaten in Thüringen. (...)
Frage von Thomas P. • 10.08.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 27.08.2009 (...) Einzelne, mutwillige Verstöße gegen die Bestimmungen beim Umgang mit Schusswaffen kann man allerdings selbst bei Polizeibeamten nicht ganz ausschließen. Gleichwohl kam es im Jahr 2008 zu keinem unzulässigen Schusswaffengebrauch von Angehörigen der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes. (...)
Frage von Heinz-Adolf B. • 10.08.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 20.08.2009 (...) Den Versuch, wieder die alten Verhältnisse vor der Krise herbeizuführen, kann und will die Union nicht gut heißen. Bonuszahlungen sind schließlich nur dann gerechtfertigt, wenn ein Unternehmen Erfolg hat. (...)
Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 11.08.2009 (...) Grundsätzlich bin ich ein Befürworter von Projekten, die mehr Demokratie ermöglichen. Dazu rechne ich zum einen Möglichkeiten, die eine direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im politischen Geschehen ermöglichen, wie dies etwa durch Volksbegehren und -entscheide geschieht. (...)
Frage von Heinz-Adolf B. • 10.08.2009
Antwort von Gudrun Kopp FDP • 18.08.2009 (...) Grundsätzlich müssen alle staatlichen Regelungen vor dem Hintergrund der Sozialen Marktwirtschaft und dem Wissen, dass es die Aktionäre sind, denen das Unternehmen gehört, vorgenommen werden. Bitte finden Sie im Folgenden die wesentlichen Grundsätze, die nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion bei der Managervergütung Berücksichtigung finden sollten. (...)