Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 16.10.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Einen ersten Durchbruch haben unsere Verhandler für den Arbeitsmarkt unter Leitung von Dirk Niebel erreicht: Wir beseitigen einige der gröbsten Ungerechtigkeiten von Hartz IV und sorgen für Leistungsgerechtigkeit, indem wir das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifachen und die selbst genutzte Immobilie schützen. Auch die Zuverdienstmöglichkeiten werden so reformiert, dass Arbeit sich auch für ALG II Empfänger wieder lohnt. (...)

Portrait von Jürgen Heike
Antwort 16.10.2009 von Jürgen Heike CSU

Gegen Krankheiten bei Lehrern ist niemand gefeit. Wieviele Ersatzkräfte bereitstehen ist über das staatl. Schulamt Dörfles (Herr Schulrat Schelhorn) zu erfahren.

Mit freundlichen Grüßen

JW Heike, MdL

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 16.10.2009 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In öffentlichen Debatten wird bisweilen unterstellt, Migranten fühlten sich pauschal nicht als Teil der Gesellschaft und würden sich mehrheitlich abkapseln. Solche Menschen gibt es in der Tat, und es gibt auch unter Migranten problematische gesellschaftliche Tendenzen. Gleichwohl gibt es etliche Migranten, die lange in Deutschland leben oder auch schon hier geboren sind, die sich mit dem Land identifizieren und es als Ihre Heimat betrachten. (...)

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort 07.12.2009 von Jörn Wunderlich Die Linke

(...) Selbstverständlich werde ich mich u.a. dafür einsetzen, dass Voraussetzungen geschaffen werden, dass statt finanzieller Einsparungen beiEinsparungenen der Jugendämter u.ä. dafür Sorge getragen wird, dass z.B. umfassend qualifiziertes Personal zum Einsatz kommt und Entscheidungen ausnahmslos auf rechtlicher Grundlage und zum Wohle der Kinder erfolgen. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 12.02.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) vielen Dank für Ihre Fragen und Anmerkungen. Haben Sie bitte jedoch Verständnis, dass ich mich zu den Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und Ihrer Bank sowie zur Geschäftspolitik Ihrer Bank weder äußern kann noch möchte. Ich empfehle Ihnen, sich bei der Verbraucherzentrale über Bankberatung zu informieren. (...)