(...) Maßgabe ist, dass wenn alle Einkommensarten zur Finanzierung von Sozialleistungen berücksichtigt würden, dann wären auch die jeweiligen Ansprüche deutlich höher. Letzten Endes würde man dadurch die Probleme der sozialen Sicherungssysteme nur um einige Jahre verschieben jedoch nicht lösen. (...)
Sehr geehrter Herr Piefke,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. Februar, die ich zuständigkeitshalber an unseren zuständigen Fachpolitiker weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) In den nächsten vier Jahren möchte ich die eingeschlagenen Sanierungsoffensive für Sportanlagen weiterführen, weitere Kunstrasenplätze entstehen lassen und Ansprechpartner für alle Sorgen und Nöte der Sportvereine und deren Sportler sein. Ein weiterer wichtiger Punkt wird der Bau von neuen Dreifeldhallen sein, um den Sportlern ausreichende Kampazitäten für ihren Sport zu geben. (...)
(...) Das Brauchtum aufrecht zu erhalten, ist eine ureigene Aufgabe der Landespolitik, die schließlich über die Kulturhoheit verfügt. Entsprechende Landestreffen, wie von Ihnen vorgeschlagen, erachte ich deshalb auch als sehr sinnvoll für die Brauchtumspflege. Eine grundsätzliche Förderungswürdigkeit durch das Land sehe ich daher gegeben an. (...)
