Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffanie R. • 17.08.2009
Antwort von Inge Schramm Willi-Weise-Projekt • 18.08.2009 (...) Das „Willi-Weise-Projekt“ für das ich im -Wahlkreis 242- Stadt Erlangen und Landkreis Erlangen-Höchstadt kandidiere ist keine Partei. Die Kandidaten für das „Willi-Weise-Projekt“ sind parteifreie Direktkandidaten, die sich unter dem Dach „Willi-Weise-Projekt“ zusammengefunden haben und nur mit der Erststimme gewählt werden können. Die Basis für das Willi-Weise-Projekt ist das Grundgesetz, der Artikel 1. (...)
Frage von Herbert H. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Silvio Heidbüchel Die Linke Frage von Tobias L. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Ursula Engelen-Kefer SPD Frage von Tobias L. • 17.08.2009
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 30.12.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich befürworte die allgemeine Wehrpflicht. Gerade in der jetzigen Zeit, in der wir wieder verstärkt über Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutieren, empfinde ich die durch die Wehrpflicht entstehende enge Verbindung zwischen Bevölkerung und Armee als sehr positiv. (...)
Frage von Mike B. • 17.08.2009
Antwort von Axel Fachtan FDP • 17.08.2009 (...) sowohl ich als auch unser Bundestagsdirektkandidat Rolf Offermann aus Frankfurt(Oder) nehmen uns des Themas Innere Sicherheit nachhaltig an. Aus unserer Sicht hat der jetzige Innenminister sich vom Finanzminister unterbuttern lassen und sorgt nicht für eine vernünftige Ausstattung und Motivation der Polizei. Sicherheit ist das Kern- und Qualitätsprodukt jedes Bundeslandes. (...)
Frage von Jan N. • 17.08.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 18.08.2009 (...) Die Pfandpflicht gilt grundsätzlich für alle Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 - 3 Litern, die nicht als ökologisch vorteilhaft eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems rechtfertigt. (...)