Antwort 20.02.2011 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 2. 2010 unter Punkt 11 nicht zugestimmt. Ich habe dies in meiner Rede am Samstag auf der Demo bereits sehr deutlich gesagt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2011 von Ellen Demuth CDU
(...) Als Linzer Bürgerin wohne ich ebenfalls in einem von Hochwasser immer wieder geschädigten Gebiet und weiß, welch schlimme, existenzbedrohenden Folgen ein Hochwasser für die betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden haben kann. (...)
Antwort 24.02.2011 von Kurt Beck SPD
(...) Ich werde auch in Zukunft für den Bau von Hochwasserschutzanlagen eintreten und sehe darin keine Benachteiligung der Einwohner der Gemeinden, die keine Schutzdeiche haben. (...)
Antwort 25.02.2011 von Julia Klöckner CDU
(...) Ein Rückbau der Hochwasserschutzanlagen kann nicht in Frage kommen, da niemand will, dass fortan die nunmehr geschützten Orte und Städte wieder der Hochwassergefahr ausgesetzt werden. (...)
Antwort 20.02.2011 von Thomas Bopp CDU
Sehr geehrter Herr Brugger-Burg,
Antwort 22.02.2011 von Gabriele Heise FDP
(...) Damit würde er jede Internet- und Telekommunikationsnutzung per se als verdächtig einstufen. Das würde zu einem Orwellschen Überwachungsstaat führen, der gerade nicht gewollt ist, zumindest nicht von der FDP. Daher würde ich es begrüßen, wenn die Justizministerin tatsächlich, wie von ihr auch ursprünglich beabsichtigt, abwarten würde, was mit der EU-Richtlinie, nach der die Daten gespeichert werden müssen, weiter geschieht, statt sich jetzt auf Kompromisse, die in der Praxis wenig bringen werden, einzulassen. (...)