Antwort ausstehend von Andrea Krueger CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2011 von Uwe Ludwig Fischer ÖDP
(...) Hartz IV will ich deshalb abschaffen, weil es ein System ist, was nicht die darin befindlichen Menschen anregt aus diesem System zu entkommen, sondern viele dazu bringt in diesem System nur verwaltet und überwacht und schikaniert zu werden. Wenn jemand Hartz IV Leistungen erhält und sich etwas dauzverdienen will, wird er durch Leistungskürzung oder -Entzug bestraft. (...)
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.03.2011 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Aber sie lernen, sozial zu leben. Ich bin dafür, dass Kinder länger gemeinsam lernen. Das zahlt sich letztlich für alle Kinder aus. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU
Antwort 24.02.2011 von Hendrik Hering SPD
(...) Uns eint der Wunsch einen umfassenden Nichtraucherschutz in Rheinland-Pfalz und bei uns im Westerwald. Mit dem Nichtraucherschutzgesetz besteht eine umfassende Regelung bei uns im Lande, die überall Geltung besitzt. Nach intensiver Prüfung und Nachfragen vor Ort kann ich ihre Auffassung hinsichtlich Bad Marienberg nicht teilen. (...)