Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 22.09.2009

(...) Der Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner wird damit Rechung getragen. Die Rente eines Arbeitnehmers richtet sich in erster Linie nach der Zahl der Beitragsjahre und der Höhe der versicherungspflichtigen Arbeitsentgelte. Sofern jemand über viele Jahre auf Grund eines höheren Einkommens einen hohen Beitragssatz in die Rentenkassen abgeführt hat, ist auch die eigene Rente höher. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 24.09.2009

(...) Gerne nutze ich die Gelegenheit, folgendes klarzustellen: Die Online-Durchsuchung wurde in das bayerische Polizeiaufgabengesetz eingeführt, bevor die FDP an der Regierung in Bayern beteiligt war. Von einer gemeinsamen Verabschiedung dieser Befugnis kann somit keine Rede sein. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 21.09.2009

(...) die Höhe der Rentenbezüge bemisst sich nach der Höhe der Beiträge, die ein Versicherter der Gesetzlichen Rentenversicherung im Verlauf seines Berufslebens in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Daraus folgt, dass derjenige, der mehr Beiträge eingezahlt hat, einen Anspruch auf eine entsprechend höhere Rente erwirbt und auch die Entwicklung seiner individuellen Rente an der allgemeinen Rentenentwicklung entsprechend teil hat. (...)

Frage von Christian R. • 18.09.2009
Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 19.09.2009

(...) Unabhängig davon kann ich die Kritik an bestimmten Computerspielen verstehen. Bekanntlich gibt es diesbezüglich jedoch ohnehin Jugendschutzbestimmungen und Verkaufsbeschränkungen (Altersgrenzen). (...)

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