Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Weinberg
Antwort 05.03.2010 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Zum Einsparpotential: Immer wieder wird behauptet, dass eine Reduktion der Anzahl der Kassen ein großes Einsparpotential mit sich brächte. Das stimmt so nicht. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 13.04.2010 von Sebastian Körber FDP

(...) Ich bin seit meiner Wahl 2009 in der Tat der jüngste MdB aus Bayern. Natürlich lebt Demokratie vom Wechsel und Ämter werden nur auf Zeit vergeben. Ich halte dies jedoch für keine Frage des Alters, des Geschlechts oder der "Gerechtigkeit" sondern eher von guter oder schlechter Politik. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 09.03.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für eine praktischen Kontrolle der Nachrichtendienste durch die Bürgerinnen und Bürger kann ich Ihnen keine Vorschläge machen, zumal etwa der BND innerhalb Deutschlands gar nicht nachrichtendienstlich tätig sein darf. Wenn Sie mir Beschwerden oder Informationen über Fehlentwicklungen schicken, kann ich versuchen, diesen als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste nachgehen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 25.03.2010 von Joachim Poß SPD

(...) Allerdings sollten sie dann doch daran denken, wer normalerweise die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung verschleppt. Gerade der Vorgang um den Ankauf der Daten-CDs macht doch wohl deutlich, dass Sie Ihre Anfrage lieber an die aktuelle Regierungsfraktionen stellen sollten. (...)