Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Tippelt
Antwort von Sabine Tippelt
SPD
• 12.09.2022

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung muss dabei immer auf die örtliche Situation angepasst sein.

Portrait von Hermann Grupe
Antwort von Hermann Grupe
FDP
• 21.09.2022

Infrastruktur benötigt Geld, sowohl für den Bau oder Ausbau, aber auch für den Betrieb und den Erhalt. Wir werden daher ausreichende Mittel in Höhe von jährlich mindestens 130 Millionen Euro für den Substanzerhalt zur Verfügung stellen.

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort von Uwe Schünemann
CDU
• 14.09.2022

mit dem Finanzierungstopf kommunaler Straßenbau 75 Mio. Euro können auch Radwege etc. von Kommunen finanziert werden.

Portrait von Sabine Tippelt
Antwort von Sabine Tippelt
SPD
• 12.09.2022

Gerade beim Radverkehr haben wir in den letzten Jahren einiges auf den Weg gebracht.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 19.06.2023

Die Begutachtungsleitlinien werden stetig an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.

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