Frage von Tilman W. • 09.09.2022

Antwort von Sabine Tippelt SPD • 12.09.2022
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung muss dabei immer auf die örtliche Situation angepasst sein.
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung muss dabei immer auf die örtliche Situation angepasst sein.
Infrastruktur benötigt Geld, sowohl für den Bau oder Ausbau, aber auch für den Betrieb und den Erhalt. Wir werden daher ausreichende Mittel in Höhe von jährlich mindestens 130 Millionen Euro für den Substanzerhalt zur Verfügung stellen.
mit dem Finanzierungstopf kommunaler Straßenbau 75 Mio. Euro können auch Radwege etc. von Kommunen finanziert werden.
Gerade beim Radverkehr haben wir in den letzten Jahren einiges auf den Weg gebracht.
Die Begutachtungsleitlinien werden stetig an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.