Frage von Paul S. • 29.07.2016

Antwort von Matthias Müller Die PARTEI • 20.08.2016
Lieber Wähler (davon gehe ich mal aus),
mir schwebt da eine Art Teilhabegesellschaft vor.
Lieber Wähler (davon gehe ich mal aus),
mir schwebt da eine Art Teilhabegesellschaft vor.
(...) Wesentlich ist dabei, daß eine "Integration" vorübergehend Schutzsuchender für deren primären Lebensschutz nicht notwendig ist und vermeidbare Kosten für Deutschland verursacht. Darüber hinaus entstehen durch gut gemeinte Integrationangebote Folgelasten, die heute noch gar nicht abzusehen sind. (...)
(...) Die Arbeitslosenquote ist eine der niedrigsten seit der Wiedervereinigung. Die Einführung des Mindestlohns hat für viele Menschen eine unterste Haltelinie beim Lohn gebracht. Ich werde aber auch nicht müde zu betonen, dass es nicht um den Mindestlohn, sondern um den Tariflohn geht. (...)