Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 04.12.2022
Wie ist das von der FDP proklamierte Ziel, den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsmix auf 15 % zu steigern, mit den geplanten Kürzungen und Streichungen von Fördergeldern im Radverkehr zu vereinbaren?
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 22.12.2022 von Anja Schulz FDP

Wichtig ist eine über Jahre hinweg gesicherte Finanzierung aus dem Haushalt. Diese Verstetigung der Fördermittel wurde mit dem Haushalt 23 beschlossen.

Frage von Artsrun N. • 01.12.2022
Kam die kritische Reaktion der FDP-Politiker auf den Entwurf der Staatsbürgerschaftsreform unerwartet? Glauben Sie, dass innerhalb der Ampel-Koalition ein Kompromiss gefunden werden kann?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 05.12.2022 von Reem Alabali Radovan SPD

die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ist ein gemeinsames Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, den alle drei Regierungsparteien - SPD, Grüne und FDP - vor einem Jahr unterschrieben haben.

Frage von Artsrun N. • 01.12.2022
Kam die kritische Reaktion der FDP-Politiker auf den Entwurf der Staatsbürgerschaftsreform unerwartet? Glauben Sie, dass innerhalb der Ampel-Koalition ein Kompromiss gefunden werden kann?
Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeitsreform steht in unserem Koalitionsvertrag und alle Ampel-Parteien haben die Mehrstaatigkeit bereits in ihren Wahlprogrammen gefordert.

Frage von Walter A. • 22.10.2022
Wann stellt die FDP entlich die Vertrauensfrage im Parlament.
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 16.07.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Wenn man als Politiker Verantwortung für unser Land übernimmt, kann man nicht einfach die Segel streichen, weil die Zeiten schwierig werden

Frage von Barbara D. • 15.10.2022
Wird parteiintern diskutiert, ob das neue IfSG für das Verpassen der 5%-Hürde in Niedersachsen mitverantwortlich ist? Mich erstaunt das öffentliche Schweigen angesichts des Stimmungsbilds auf Twitter.
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 16.07.2023 von Linda Teuteberg FDP

Wir bitten um Verständnis dafür, dass der Ort parteiinterner Debatten parteiintern ist und nicht auf Abgeordnetenwatch

Frage von Axel B. • 06.10.2022
Sehr geehrter Herr Schäffler, glauben Sie noch daran, die FDP wieder mehr in Richtung klassischem Liberalismus bewegen zu können? Der Liberale Aufbruch ist ja bereits seit geraumer Zeit inaktiv ...
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 05.04.2023 von Frank Schäffler FDP

Die FDP ist der Tradition liberaler Fortschrittsparteien verpflichtet. Dabei wirken alle Traditionen des Liberalismus zusammen.