Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph W. • 11.09.2023
Wie soll eine CO2-Bepreisung allein den Gebäudesektor bis 2045 klimaneutral machen? Glauben Sie wirklich, dass man diese Transformation ausschließlich über den Preis regeln kann?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.09.2023 von Thorsten Frei CDU

Für mich steht die mit dem Heizungsgesetz verbundene Vermögensvernichtungszwang in keinem vertretbaren Verhältnis.

Frage von Peter K. • 11.09.2023
Werden Sie sich für den Erhalt, die Sanierung und evtl Ausbau von Mühlen und Wasserkraftwerken in Ihrem Wahlkreis einsetzen oder halten Sie es eher mit der Einstellung des HMUKLV ?
Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 26.09.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

mit dem neuen Mindestwassererlass und der novellierten Förderrichtlinie zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz, die dieses Jahr veröffentlich wurden, verbinden wir die Förderung der Erneuerbaren Energien und den Gewässerschutz.

Frage von Gitta H. • 11.09.2023
Warum wird das Verbrechen der Sprengung von Nordstream 2 nicht aufgeklärt ? Warum werden nach der Sprengung auch noch Kern- und Kohlekraftwerke stillgelegt?
Foto Horst Arnold
Antwort ausstehend von Horst Arnold SPD
Frage von Thomas S. • 10.09.2023
Hallo Herr Mahl, Sie sprechen sich im Wahlkampf für mehr erneuerbare Energien aus und kritisieren die Landesregierung. Gleichzeitig sind Sie als stellvertretender Vorsitzender gegen Stromtrassen aus,
Antwort 11.09.2023 von Markus Mahl SPD

Mein Einsatz für regenerative Energien aus Bayern und die Ablehnung der früher geplanten HGÜ-Leitung sind kein Widerspruch. Trasse war nicht notwendig

Frage von Stefanie B. • 10.09.2023
Guten Tag Frau Badum, warum wurde der 0-Steuerstz auch für Altanlagen umgesetzt? Dieses Gesetz macht die noch 2021 geltende Förderung für mich völlig zunichte.
Portrait von Lisa Badum
Antwort 19.03.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine rückwirkende Anwendung des Nullsteuersatzes auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Frage von Reinhard B. • 10.09.2023
Gilt die Heizstrompreisbremse auch für Eintarifzähler, die nur den Strom vom Versorger festgesetzten Nachtzeiten frei gegeben wird?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 22.09.2023 von Bärbel Kofler SPD

Die zusätzlichen Entlastungen über die bereits geltenden Regelungen der Strompreisbremse hinaus werden auf Netzentnahmestellen beschränkt, die über einen tageszeitvariablen Tarif beliefert werden, der einen Schwachlast- oder Niedertarif und einen Hochtarif vorsieht.